§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der steel-print.de, Gesetzlich Vertreten durch Gebrüder Otto, Hugo Luther Strasse 53, 38118, Braunschweig (im folgenden: steel-print) und dem Kunden wie auch deren Rechtsnachfolgern.
(2) steel-print erbringt ihre Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Kunde erkennt mit der Inanspruchnahme der Leistungen diese Allgemeinen Geschäftsverbindungen als für ihn verbindlich an.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Die Produktpräsentation von steel-print, insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet, stellt noch kein bindendes Angebot von steel-print dar.
(2) Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung von steel-print oder mit Beginn der Vertragsausführung durch steel-print zustande.
§ 3 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
(1) Bei der Registrierung hat der Kunde die erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß mitzuteilen. Vertragsrelevante Änderungen sind steel-print unverzüglich mitzuteilen.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen Passwörter und Login-Kennungen vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
(3) Jeder Kunde darf sich nur einmal registrieren. Die Eröffnung eines weiteren Kundenkontos ist nicht gestattet.
(4) Falls eine der oben genannten Verhaltenspflichten nicht beachtet wird, ist steel-print ohne Angabe von Gründen zu einer sofortigen Sperrung oder Löschung des jeweiligen Kunden berechtigt.
§ 4 Verjährung / Gefahrübergang
(1) Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Frist 12 Monate ab Übergabe der Sache.
(2) Absatz 1 gilt nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von steel-print oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von steel-print beruhen.
(3) Absatz 1 gilt nicht für die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von steel-print oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von steel-print beruhen.
(4) Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen.
(2) Der Kaufpreis zuzüglich gegebenenfalls anfallender Versandkosten wird mit Vertragsabschluss sofort zur Zahlung fällig.
(3) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist dieser verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz an steel-print zu zahlen, wenn er Verbraucher ist (§ 13 BGB). Ist der Kunde Unternehmer (§14 BGB), gilt § 5 Abs. 3 S. 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz beträgt.
(4) Unabhängig von § 5 Abs. 3 bleibt es steel-print unbenommen, einen höheren Verzugsschaden wie auch sonstigen Schaden nachzuweisen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen einschließlich der Saldo- und Nebenforderungen, die steel-print aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, behält sich steel-print das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
§ 7 Haftungsausschluss
(1) Für andere als durch die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet steel-print lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch steel-print, ihre Mitarbeiter oder ihre Erfüllungsgehilfen beruht. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
(2) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch steel-print, ihre Mitarbeiter oder ihre Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 8 Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Erfüllungsort und der Gerichtsstand für die sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten der Sitz von steel-print.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im übrigen nicht berührt.
Noch ein kleiner Nachsatz.
Wir sind ein junges Familienunternehmen und tun stets unser Bestes höchste Qualität zu fairen Preisen für Sie anzubieten.
Da unsere Produkte von Hand hergstellt sind, ist es nicht unmöglich, dass Probleme auftreten.
In diesem Fall bitten wir Sie uns umgehend zu kontaktieren und wir werden versuchen eine schnelle und für Sie unkomplizierte Lösung zu finden.
Im Voraus "Vielen Dank!" für Ihr Interesse und wir hoffen Sie finden etwas in unserem Sortiment!
Hier können Sie im Falle des Falles Ihre Beanstandungen vorbringen.
E-Mail: info@steel-print.de
steel-print.de
Oliver und Christian Otto
Hugo Luther Straße 53
38118 Braunschweig
Tel.- Nr.: (+49) 0 531 / 20 88 250
